Einen Tag nach der Landtagswahl hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) angekündigt, dass er diese Woche Gespräche mit den Vertretern der anderen Landtagsparteien führen wird.
Die Entscheidung darüber, mit welcher Partei die SPÖ die Regierungsverhandlungen aufnehmen wird, soll am Samstag in einer internen Klausur der SPÖ getroffen und am Montag bekanntgegeben werden.
Als eine Art „Vorsondierung“ plant Doskozil, in den kommenden Tagen persönliche Vier-Augen-Gespräche mit den Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ und Grünen zu führen. „Wir führen mit jedem Gespräche“, betonte Doskozil – auch mit den Freiheitlichen. Bei der Klausur am Samstag sollen die zentralen Themen und künftigen politischen Schwerpunkte der SPÖ festgelegt werden. Anschließend soll die Entscheidung für einen möglichen Koalitionspartner getroffen werden, die dann am Montag veröffentlicht wird.
Gespräche in der Reihenfolge der Wahlergebnisse
Wie am Montagabend auf Anfrage der Austria Presse Agentur (APA) bekannt wurde, sind die Vier-Augen-Gespräche mit den Spitzenvertretern der Landesparteien bereits terminiert. Diese sollen noch diese Woche in der Reihenfolge der Wahlergebnisse stattfinden. Den Auftakt macht somit die FPÖ als Zweitplatzierte. Die Einladung wurde an den Spitzenkandidaten der Freiheitlichen, Norbert Hofer, ausgesprochen. Zu den konkreten Terminen wurde Vertraulichkeit vereinbart, hieß es.
Personaldiskussionen stehen bevor
In der Vorstandssitzung am Montag will Doskozil das geplante Vorgehen mit seinen Parteikollegen besprechen. Auch Personalentscheidungen stehen an. Da die SPÖ bei der Landtagswahl Mandate verloren hat und das Regierungsteam verkleinert werden muss, um Platz für einen Koalitionspartner zu schaffen, sind personelle Anpassungen notwendig. Wer davon betroffen sein wird, sei jedoch noch offen, erklärte Doskozil. Gleichzeitig betonte er, dass er stets Vertrauen in sein Team gehabt habe und dieses „gut funktioniert“ habe.
SPÖ hat trotz Verlusten die Wahl
Die SPÖ hat bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit verloren und kommt nun auf 17 Mandate. Dennoch hat die Partei mehrere Optionen für eine Koalition: Sie kann sowohl mit der ÖVP, der FPÖ als auch mit den Grünen zusammenarbeiten. Foto-Gryffindor, Wikimedia commons.