Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Anton Mattle will noch in diesem Herbst einen sogenannten Asylkodex einführen. Dies kündigte er am Samstag gegenüber der

„Tiroler Tageszeitung“ an. Als Vorbild dient eine entsprechende Initiative in Vorarlberg.

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Mattle erklärte, dass der Asylkodex eingeführt werde, „damit Asylwerber die Sprache lernen, sich mit der Kultur- und Wertehaltung des Landes auseinandersetzen und gemeinnützige Tätigkeiten übernehmen“. Er betonte, dass man die Asylberechtigten „in den Arbeitsprozess integrieren müsse, da wir in Österreich einen Rückstau bis 2015 haben. Das Land versucht mit diversen Initiativen, Unternehmen mit Asylberechtigten zusammenzubringen.“

Mattle: Asylwerber sollen „etwas zurückgeben“

Auf die Frage, ob eine Unterschrift ausreiche, da der Asylkodex in Vorarlberg auf Freiwilligkeit beruhe, antwortete Mattle: „Sie ist ein erster Schritt zur Verpflichtung. Von den Leistungen der Gesellschaft sollten Asylberechtigte ein Stück weit etwas zurückgeben. Deshalb werden wir das Modell aufgreifen und um spezielle Tiroler Parameter erweitern. Wir wollen Asylberechtigte stärker in die Pflicht nehmen, das erwartet sich die Bevölkerung.“

Diskussion im Tiroler Landtag

Im November des vergangenen Jahres war das Thema auch im Tiroler Landtag diskutiert worden. Mattle hatte damals den Vorschlag zur Verpflichtung von Deutschkursen und gemeinnütziger Arbeit für Asylwerber verteidigt. Die Opposition warf ihm Populismus vor und prognostizierte eine fehlende Wirksamkeit.

Abwerzger: „Arbeitsprozesse sind zu wenig“

FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger ging Mattles Vorschlag nicht weit genug. Ein solcher Asylkodex sei schwer zu administrieren und sanktionieren. Er forderte stattdessen „eine sofortige Nullzuwanderung insbesondere aus arabischen Staaten“. Diese Forderung sei zudem „nicht neu innerhalb der ÖVP“.