Als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien hat Russland den Zugang zu 81 Medien aus der EU gesperrt.

„Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium“ zu Medien „aus EU-Mitgliedsstaaten zu unterbinden“, erklärte das Außenministerium in Moskau heute. Diese Medien können dann in Russland nicht mehr empfangen und im Internet abgerufen werden. Betroffen sind auch die Angebote des ORF.

Die spanische Nachrichtenagentur EFE sowie die französische Agentur AFP sind in Russland künftig ebenso gesperrt. Unter den genannten Fernsehsendern sind auch die italienische RAI, die französischen LC1 und Arte, der irische Rundfunk RTE, RTP Internacional aus Portugal, NOS aus den Niederlanden sowie der Radiosender Radio France.

Zahlreiche bekannte Medien gesperrt

Außerdem betroffen sind Medien wie „Der Spiegel“, „Die Zeit“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, „OE24“, „Politico“, „Le Monde“, „Liberation“, „La Stampa“, „La Repubblica“, „El Pais“, „El Mundo“ und der spanische Sender RTVE.

Deren Inhalte und Sendungen seien auf russischem Territorium nicht länger verfügbar, hieß es. Das Moskauer Außenamt warf den Medien vor, „systematisch falsche Informationen“ über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu verbreiten.

Kritik des Außenministeriums

Das Außenministerium in Wien verurteilte aufs Schärfste die Ankündigung Russlands und kündigte an, dass der Geschäftsträger der russischen Botschaft in Österreich ins Außenministerium zitiert werde. „Diese Entscheidung ist ein weiterer, wenn auch wenig überraschender Schritt Putins, die Medienvielfalt zu unterdrücken und so die eigene Bevölkerung im Dunkeln zu halten. Der ungehinderte Zugang zu unabhängigen Nachrichten, eine freie und demokratische Debatte sowie eine lebendige Zivilgesellschaft sind Grundpfeiler jeder pluralistischen Gesellschaft“, betonte das Außenministerium in einer Stellungnahme.

Die USA sehen in der Maßnahme ein Zeichen für Moskaus Angst vor einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, bezeichnete das Verbot als „unsinnige Vergeltungsmaßnahme“. Foto-Quistnix, Wikimedia commons.