Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat kürzlich betont, dass die Neutralität Österreichs weiterhin erhalten bleiben sollte, da sie identitätsstiftend für das Land sei und Freiheit,

Wohlstand und Frieden garantiere. Edtstadler gab zu, dass sich die Lage mit dem EU-Beitritt Österreichs verändert habe, aber betonte, dass die Neutralität im Ausland nicht angezweifelt werde. Im Gegensatz dazu hätten Finnland und Schweden aufgrund ihrer geografischen Lage andere Voraussetzungen und strebten einen NATO-Beitritt an.

Ein breites Bündnis aus Politikern, Fachleuten und Unternehmern hat kürzlich eine offene Debatte über die Neutralität angestoßen und eine ernsthafte, gesamtstaatliche, ergebnisoffene Diskussion über die außen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs sowie die Verabschiedung einer neuen Sicherheitsdoktrin gefordert. Die Unterstützer dieses Bündnisses, zu denen Spitzendiplomatinnen und Generäle, Schriftsteller und Wissenschaftler, Politiker und Wirtschaftsleute gehören, sind der Meinung, dass der derzeitige Zustand unhaltbar und gefährlich sei und eine offene Debatte ohne Scheuklappen dringend notwendig sei. Foto-Bundesministerium für Finanzen, Wikimedia commons.