Mehrere parlamentarische Anfragen der SPÖ zeigen, wie Regierungsmitglieder mit dem selbst auferlegten TikTok-Verbot auf Diensthandys im Bereich des Bundes umgehen.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) nutzt private Handys, um Inhalte auf der chinesischen Kurzvideoplattform zu veröffentlichen, während Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) TikTok jedenfalls nicht auf Diensthandys verwendet.

Bei "dienstlicher Notwendigkeit" von TikTok versichern Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), dass "eigene IKT-Geräte" ausgegeben werden. Zusätzlich gibt es "laufende Awareness- und Sensibilisierungsmaßnahmen" für diejenigen, die das soziale Netzwerk auf Privathandys verwenden, so das Bundeskanzleramt.

Nachdem mehrere Staaten von den USA bis Frankreich sowie die EU-Kommission ein TikTok-Nutzungsverbot auf Dienstgeräten angekündigt hatten, sprach sich im Mai auch eine interministerielle Arbeitsgruppe wegen Sicherheitsbedenken dafür aus, eine Installation von TikTok auf Diensthandys zu verbieten.

FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker hält es für "heuchlerisch und absolut nicht normal", dass Regierungsmitglieder bei Bedarf "eigene Geräte für TikTok" bekommen würden. "Ist TikTok auf privaten Geräten ungefährlicher? Die Vorgangsweise der Regierungsmitglieder ist weder logisch noch nachvollziehbar", so Hafenecker am Mittwoch in einer Aussendung. Foto-Solen Feyissa, Wikimedia commons.