Kultur

Nachrichten

image
AstraZeneca-Impfstoff überwiegend für Personen ab 60 Jahren Der Impfstoff von AstraZeneca soll überwiegend für die Corona-Schutzimpfung von Älteren eingesetzt werden. Nach ärztlichem Ermessen und bei individueller
image
Mutierte Variante von Coronavirus vermutlich bereits in Deutschland Die in Großbritannien und anderen Ländern nachgewiesene Mutation des Coronavirus befindet sich vermutlich bereits in Deutschland: Die Wahrscheinlichkeit, dass die Mutation unerkannt in
image
Viele Gesundheitsämter können Corona-Kontakte wegen IT-Mängeln nicht nachverfolgen   Viele Gesundheitsämter haben wegen technischer Mängel nach wie vor erhebliche Probleme, die Kontakte von Corona-Infizierten effektiv nachzuverfolgen. Selbst wenn das genaue
image
SPD erhöht Druck auf Seehofer zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria Die SPD erhöht den Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Aufnahme einer größeren Zahl von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos. SPD-Chefin
image
Kurz rechnet mit Rückkehr zur Normalität bis Sommer 2021 Trotz steigender Corona-Infektionszahlen rechnet der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einer Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer kommenden Jahres. Fortschritte in der
image
Neue deutsch-belgische Initiative im Sicherheitsrat zu Syrien-Hilfen Aktuelles Mandat für Hilfsprogramm ausgelaufen
image
Bundesinnenministerium verteidigt Ermittlungen der Stuttgarter Polizei Seibert kritisiert Begriff "Stammbaumforschung"
image
Brüssel stellt Ideen zum Schutz von EU-Firmen vor ausländischen Übernahmen vor Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Vorschläge zum Schutz europäischer Firmen vor unfairem Wettbewerb und Übernahmen durch staatlich subventionierte Unternehmen aus
image
EVP-Fraktionschef Weber: Müssen Luftfahrt vor Zukäufen aus China schützen   Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat davor gewarnt, dass China die Schwächung europäischer Airlines durch die Corona-Krise ausnutzen
image
Anstieg der Verbraucherpreise schwächt sich weiter ab Die Inflation hat sich im Mai weiter abgeschwächt. Die Teuerungsrate betrug im Vergleich zum Vorjahresmonat voraussichtlich 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am
* * * * * * * * * *
image image image image image image image image image image

Wirtschaft

Sport

 

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum milliardenschweren Anleihenkauf durch die Europäische Zentralbank hat EZB-Chefin Christine Lagarde eine

pragmatische Reaktion angekündigt. Lagarde strebe eine "diplomatische Lösung" an, bei der sowohl die Unabhängigkeit der EZB gewahrt als auch die Forderungen der deutschen Verfassungsrichter erfüllt würden, hieß es am Donnerstag aus Kreisen der Zentralbank in Frankfurt am Main. Der Konflikt solle nicht eskalieren.

Offen blieb zunächst, ob die EZB eine direkte Antwort an das Bundesverfassungsgericht schickt. Vier Mitglieder des EZB-Rats sagten der "Financial Times", sie seien gegen eine unmittelbare Antwort. Sie fürchten nach eigenen Angaben um die Unabhängigkeit der Notenbank und Druck von weiteren nationalen Gerichtshöfen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag das im Jahr 2015 gestartete milliardenschwere Programm der EZB zum Aufkauf von Staatsanleihen als in Teilen verfassungswidrig eingestuft. Die Zentralbank hätte demnach prüfen müssen, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind. Bundesregierung und Bundestag wiederum hätten Grundrechte verletzt, weil sie nicht dagegen vorgegangen seien.

Der Zweite Senat des Verfassungsgerichts verpflichtete die Bundesregierung, auf eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die EZB hinzuwirken. Der Bundesbank wurde es untersagt, nach einer Übergangsfrist von höchstens drei Monaten an den entsprechenden EZB-Beschlüsse weiter mitzuwirken - außer, wenn sie nachvollziehbar darlegt, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sind.afp, Foto-World Economic Forum, Wikimedia.